Kassenärztliche Vereinigung – was ist das eigentlich?

Struktur und Aufgaben im groben Überblick

Von Stefanie Gehrlein

Mehr und mehr Ärztinnen und Ärzte entscheiden sich für eine angestellte Tätigkeit in der ambulanten Versorgung und werden damit automatisch Mitglied in einer Kassenärztlichen Vereinigung (KV). Doch außer der Tatsache, dass ihre Anstellung vom Zulassungsausschuss der KV genehmigt werden muss und sie nun als Pflichtmitglied einen finanziellen Beitrag zahlen, haben sie oft wenig bis gar keine Berührungspunkte mit dieser Institution.
Was also ist die KV? Das deutsche Gesundheitswesen basiert auf dem System der Selbstverwaltung, sodass bestimmte Körperschaften des öffentlichen Rechts ihre eigenen Angelegenheiten ohne staatliche Einflussnahme selbst regeln können. Im ärztlichen Bereich sind dies die Kammern, die jeder Arzt kennt, und die ebenfalls regional organisierten Kassenärztlichen Vereinigungen. Während die Kammern die berufs- und standesrechtliche Vertretung sowie Aufsicht der gesamten Ärzteschaft bilden, sind die KVen nur für die ambulante medizinische Versorgung zuständig. Die Pflichtmitgliedschaft in der Kammer besteht lebenslang, unabhängig von der ausgeübten Tätigkeit, bei der KV ist der einzelne Arzt oder Psychotherapeut nur dann Mitglied, wenn und solange er im ambulanten Bereich Leistungen für gesetzlich versicherte Patienten erbringt. Dies gilt unabhängig davon, ob er eine eigene Zulassung bzw. Ermächtigung besitzt oder ob er in einem Anstellungsverhältnis bei einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) oder einer Praxis mindestens halbtags tätig ist. Der Zugang zu einer Niederlassung, Ermächtigung und auch Anstellung läuft über bei den KVen angesiedelte Zulassungsausschüsse, die paritätisch mit Vertretern der Ärzte und Kassen besetzt sind und die Bedarfsplanung zu beachten haben.
Es gibt bundesweit 17 Kassenärztliche Vereinigungen. Ihre Kernaufgaben sind die Sicherstellung der flächendeckenden wohnortnahen vertragsärztlichen Versorgung und die Honorarverteilung. Sie schließen Verträge zur Versorgungsgestaltung und haben das Recht zur Besetzung von Ausschüssen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen. Ihr – nicht weisungsbefugter – Dachverband, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), ist in erster Linie eine politische Interessenvertretung, aber auch gemeinsam mit dem GKV-Spitzenverband beispielsweise für die Vereinbarungen zum Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) oder zum Bundesmantelvertrag zuständig.
Die einzelne KV hat eine Vielzahl von Aufgaben: Im Rahmen ihres Sicherstellungsauftrages muss sie dafür sorgen, dass ausreichend Ärzte für die ambulante Versorgung insgesamt, aber auch für den vertragsärztlichen Notdienst zur Verfügung stehen und die erbrachten Leistungen qualitativ hochwertig sind. Ihren Mitgliedern gegenüber ist sie für die Verteilung des Gesamthonorars zuständig. Grundlage dieser Verteilung ist eine komplizierte Systematik im Vierecksverhältnis zwischen Kassen, Vertragsärzten, KVen und Patienten (Schaubild).

Schaubild-MB

Denn in der Gesetzlichen Krankenversicherung gilt das Sachleistungsprinzip, sodass die Vertragsärzte ihr Honorar nicht wie bei der Privatliquidation direkt mit dem Patienten abrechnen, sondern mit der einzelnen KV, die wiederum von den Kassen eine sogenannte morbiditätsorientierte Gesamtvergütung erhält.
Die KV prüft die quartalsweise von den niedergelassenen Vertragsärzten und Berufsausübungsgemeinschaften bzw. MVZ eingereichten Abrechnungen, in denen alle für Kassenpatienten erbrachten Leistungen gelistet sind. Grundlage der Abrechnung ist der EBM, eine Art Gebührenkatalog, in der jeder Leistung ein auf Bundesebene mit den Kassen ausgehandelter Preis zugeordnet ist. Dann verteilt sie die gedeckelte Gesamtvergütung nach dem regionalen Honorarverteilungsmaßstab. Eine rechtliche und wirtschaftliche Interessenvertretung ihrer Mitglieder ist die KV nicht.
Ihre Entscheidungen treffen die Kassenärztlichen Vereinigungen aufgrund ihres Status als Teil der Selbstverwaltung eigenverantwortlich und frei, nur das jeweilige Gesundheitsministerium prüft als Rechtsaufsicht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben.
Jede KV besteht aus zwei Organen mit getrennten Aufgabenbereichen, der Vertreterversammlung (VV), deren Delegierte alle sechs Jahre neu gewählt werden, und einem zwei- bis dreiköpfigen Vorstand. Die beiden Vorsitzenden der Vertreterversammlung vertreten die Körperschaft gegenüber dem Vorstand. Dieser verwaltet die KV und vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich.
Die Vertreterversammlung bildet das Parlament der ambulant tätigen Ärzte und Psychotherapeuten der KV. Sie hat die wichtige Aufgabe, alle Entscheidungen und Regelungen zu treffen, die für die KV und ihre Mitglieder von grundsätzlicher Bedeutung sind. Sie wählt den Vorstand und zahlreiche Gremien. Sie beschließt die Satzung, den Haushalt, die Höhe der Verwaltungskosten bzw. die Mitgliedsbeiträge. Die Vertreterversammlung verabschiedet die vom Vorstand mit den Krankenkassen ausgehandelten Verträge zur ambulanten Versorgung, zu denen auch der Honorarverteilungsvertrag gehört, nach dem die jährliche Gesamtvergütung zwischen den Arztgruppen aufgeteilt wird.

Zur Autorin
Stefanie Gehrlein ist Justiziarin im MB-Bundesverband.